Zum Inhalt springen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Bereich Internetlösungen der INVIKOM Heller und Kuschel GbR

§ 1 Vertragsschluss

Für Verträge mit der Heller und Kuschel GbR gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen.

Angebote der Heller und Kuschel GbR in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

Heller und Kuschel GbR recherchiert und kalkuliert für ihre Arbeit sorgfältig. Dafür benötigt die Heller und Kuschel GbR manchmal etwas Zeit. Der Kunde ist daher 30 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte die Heller und Kuschel GbR nicht binnen 10 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt.

Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.

Beauftragt der Auftraggeber auf elektronischem Wege, wird die Heller und Kuschel GbR den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Sofern der Auftraggeber das Werk auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von HK gespeichert und dem Auftraggeber auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

§ 2 Leistungsumfang

Heller und Kuschel GbR bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Webseiten, sonstige Grafikdienstleistungen, CD-ROM-Produktion, Internetwerbung (Banner, Web-Schaufenster etc.).

Die Heller und Kuschel GbR erbringen ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten der Heller und Kuschel GbR, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche müssen die Heller und Kuschel GbR nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten der Heller und Kuschel GbR zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden können die Heller und Kuschel GbR dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit die Heller und Kuschel GbR schriftlich darauf hingewiesen haben.

Die Heller und Kuschel GbR ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden nicht unzumutbar sind.

§ 3 Preise und Zahlung

Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebotes weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält. Liegen zwischen Vertragsschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefer- oder Leistungstermin mehr als vier Monate, so gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise. Übersteigen letztere die ursprünglich vereinbarten um mehr als 10%, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.

Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

a)  des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,

b)  von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,

c)  von Aufwand für Lizenzmanagement,

d)  in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie

e)  außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz rechnen.

Der Kunde muss damit rechnen, dass die Heller und Kuschel GbR Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnen. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann die Heller und Kuschel GbR Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

Die Heller und Kuschel GbR ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

Besteht die Leistung der Heller und Kuschel GbR in der Bereitstellung von Webdiensten, ist die Heller und Kuschel GbR berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht betroffen ist, bestimmt die Heller und Kuschel GbR die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen.

Alle Forderungen der Heller und Kuschel GbR  sind, sofern nicht in Auftragsbestätigung oder Rechnung etwas anderes festgelegt wurde, mit Rechnungsstellung fällig und sofort ohne Abzüge zahlbar. Bei verspäteter Zahlung gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung – insbesondere einer Vorschusszahlung – in Verzug, ist die Heller und Kuschel GbR unter anderem berechtigt, die Erbringung der Leistung zurückzubehalten oder den Vertrag zu kündigen.

Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

Die Abtretung von Forderungen aus diesem Vertrag bedarf jeweils der schriftlichen Zustimmung der anderen Vertragspartei.

Die Heller und Kuschel GbR ist berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen, wenn bei objektiver Würdigung anzunehmen ist, dass sich die Vermögensverhältnisse des Kunden nach Vertragsschluss wesentlich verschlechtert haben, insbesondere, wenn der Kunde fällige Forderungen von der Heller und Kuschel GbR nicht ausgleicht und deshalb die Zahlungsansprüche der Heller und Kuschel GbR gefährdet erscheinen. Die Heller und Kuschel GbR kann in diesem Fall ferner weitere Leistungen aussetzen, bis sämtliche fälligen Forderungen aus dem betreffenden Vertragsverhältnis oder aus hiermit wirtschaftlich zusammenhängenden Verträgen oder aus früheren Verträgen vom Kunden bezahlt bzw. ausreichende Sicherheiten gestellt worden sind. Kommt der Kunde diesem Verlangen der Heller und Kuschel GbR nicht nach, ist die Heller und Kuschel GbR unbeschadet ihrer sonstigen Rechte berechtigt, anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und als Mindestschaden 20 % des vereinbarten Kaufpreises zu berechnen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der HK entstandene Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

Besteht die Leistung der Heller und Kuschel GbR in der Bereitstellung von Webdiensten, stellt die Heller und Kuschel GbR diese Leistungen monatlich in Rechnung. Bei Beträgen unter EUR 75,00 pro Monat ist die Heller und Kuschel GbR berechtigt, jährlich im Voraus zu berechnen.

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

Ist für die Leistung der Heller und Kuschel GbR die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

Bei Verzögerungen infolge von

a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,

b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie der Heller und Kuschel GbR nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,

c) Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller),

verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

Soweit die Heller und Kuschel GbR ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampfs, höherer Gewalt oder anderer für die Heller und Kuschel GbR unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für die Heller und Kuschel GbR keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

§ 5 Abnahme

Der Kunde wird die Leistungen der Heller und Kuschel GbR nach Maßgabe der von der Heller und Kuschel GbR zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald die Heller und Kuschel GbR die Abnahmebereitschaft mitteilt.

Die Leistungen der Heller und Kuschel GbR gelten als abgenommen, wenn die Heller und Kuschel GbR die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat

a)  und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktage, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,

b) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder die Heller und Kuschel GbR damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von der Heller und Kuschel GbR erbrachten Leistungen beruht.

Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

§ 6 Mitwirkungspflicht

Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem Einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.

Soweit die Heller und Kuschel GbR dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit die Heller und Kuschel GbR keine Korrekturaufforderung erhält.

Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.

Wenn die Heller und Kuschel GbR dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.

Soweit Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen der Heller und Kuschel GbR wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde die Heller und Kuschel GbR unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.

Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und –Schnittstellen verantwortlich.


§ 7 Nutzungsrechte

Die Heller und Kuschel GbR räumt dem Kunden ein einfaches/ausschließliches/mit Ausnahme der Verwenderin ausschließliches und (nicht) übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt die Heller und Kuschel GbR Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen der Heller und Kuschel GbR.

Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, die Heller und Kuschel GbR über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.

Die Heller und Kuschel GbR geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

Die Heller und Kuschel GbR nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die die Heller und Kuschel GbR keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Die Heller und Kuschel GbR werden sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

Die Heller und Kuschel GbR können dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag der Heller und Kuschel GbR von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird die Heller und Kuschel GbR vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde der Heller und Kuschel GbR zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

Der Kunde ist verpflichtet, der Heller und Kuschel GbR über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzter der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder die Heller und Kuschel GbR dabei zu unterstützen.

Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen der Heller und Kuschel GbR z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er die Heller und Kuschel GbR unverzüglich darüber informieren.


§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

Der Kunde räumt der Heller und Kuschel GbR das Recht ein, das Logo der Heller und Kuschel GbR und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website der Heller und Kuschel GbR zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

Die Heller und Kuschel GbR behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 9 Gewährleistung

Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden der Heller und Kuschel GbR innerhalb der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch die Heller und Kuschel GbR ausgebessert oder ausgetauscht. Die Heller und Kuschel GbR behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (§ 6 Abs. 4) beachten.

Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen.

Die Gewährleistung besteht nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Fristsetzung zur Leistung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der Heller und Kuschel GbR spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitteilen. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z. B. durch Fehlerprotokolle).

Ist der Auftraggeber Unternehmer, hat er offensichtliche Mängel innerhalb von vierzehn Tagen nach Erbringung der Leistung durch HK schriftlich geltend zu machen und zu begründen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ausgeschlossen.

Sofern die Heller und Kuschel GbR die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Auftraggeber nicht zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden und/oder Störungen, die dadurch verursacht werden, dass der Kunde gegen Anwendungsvorschriften oder gegen Bestimmungen dieses Vertrages verstößt.
Besteht die Leistung der Heller und Kuschel GbR in der Bereitstellung von Webdiensten, ist der Kunde verpflichtet, der Heller und Kuschel GbR erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

 
Die Heller und Kuschel GbR macht erhebliche Anstrengungen, durch Qualitätssicherungsmaßnahmen eine weitgehende Mangelfreiheit der Softwareprodukte zu erreichen. Die Heller und Kuschel GbR  macht jedoch darauf aufmerksam, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, gänzlich mangelfreie Software herzustellen.
 
 
§ 10 Haftung

Für Rechtsmängel und Garantien haftet die Heller und Kuschel GbR unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Heller und Kuschel GbR zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder HK zurechenbarem Verlust des Lebens des Kunden.

Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet die Heller und Kuschel GbR. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Heller und Kuschel GbR.

Die Haftung der Heller und Kuschel GbR und ihrer Erfüllungsgehilfen beschränkt sich bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

Besteht die Leistung der Heller und Kuschel GbR  in der Bereitstellung von Webdiensten haftet die Heller und Kuschel GbR nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der Heller und Kuschel GbR oder deren Erfüllungsgehilfen liegen. Die Heller und Kuschel GbR ist für Inhalte und Funktionen, die nicht auf eigenen Servern der Heller und Kuschel GbR liegen, nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

Die Heller und Kuschel GbR haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung.

Ist der Kunde Unternehmer, haftet die Heller und Kuschel GbR für leicht fahrlässige Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

Soweit HK Leistungen, die sie an den Kunden weitergibt, selbst von Dritten bezieht, haftet sie nicht für deren Verschulden.

Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des Schadens verursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von HK.

 
§ 11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde insbesondere verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

 
§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung

Die Heller und Kuschel GbR speichern die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).

Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.

Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.

Die Heller und Kuschel GbR weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

Speicherung der Zugriffsdaten:
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf einer Seite unseres Angebots und der erstellten Webseiten unserer Kunden und bei einem Abruf einer Datei werden Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei auf unserem Webserver gespeichert.

Jeder Datensatz besteht aus:

· der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,

· dem Namen der Datei

· dem Datum und der Uhrzeit der Anforderung,

· der übertragenen Datenmenge,

· dem Zugriffsstatus ( Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

· einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers,

· Client IP-Adresse.

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte findet weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken statt.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten ( E-Mail-Adressen , Namen, Anschriften ) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Die Nutzer haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die über sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser personenbezogenen Daten.

Cookies:
Bei Cookies (englisch Cookie gleich Keks) handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Auch auf verlinkten Seiten kommen möglicherweise Cookies zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

eTracker Web-Controlling:
Auf unseren und den Kunden- Webseiten  werden mit Technologien der etracker GmbH  Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten werden unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt. Hierzu können Cookies eingesetzt werden.
Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Piwik Web-Controlling:
Zur Auswertung der Zugriffe auf unsere Website und Kunden-Webseiten, verwenden wir das Web-Controlling Tool Piwik. Ihre IP-Adresse wird hierbei, dem deutschen Datenschutzrichtlinien konform, nicht vollständig gespeichert. Die Erfassung Ihres Besuches unserer Website, können Sie auch deaktivieren (z.B. bei unserer Website im Impressum, bei Kunden-Webseiten im Impressum und/oder Datenverwertungserklärungen). Der Webseitenbetreiber ist verpflichtet, die Möglichkeit der Deaktivierung auf seiner Webseite anzubieten.

Verwendung von Facebook- und google +1 Buttons:
Unsere Kunden-Webseiten und unsere eigenen Webseiten verwenden teilweise die Integration von Facebook- und/oder google +1 Buttons. Der Webseitenbetreiber ist verpflichtet, die notwendigen rechtlichen Hinweise auf die Nutzung von Social-Web-Diensten wie z.B. Facebook oder google plus (+) auf seiner Webseite zu veröffentlichen.

§ 13 Kündigung

Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 1 Monat nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann die Heller und Kuschel GbR fristlos kündigen.

 
§ 14 Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) und damit per Textform verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.

Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

 
§ 15 Regelungen zu vom Kunden in Webdiensten verwendeten Inhalten

Der Kunde verpflichtet sich, auf seiner Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene zu kennzeichnen und für seine geschäftsmäßigen Internet-Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstgesetz). Der Kunde stellt HK von allen Ansprüchen frei, die auf der Verletzung seiner vorgenannten Pflichten beruhen.

Die Heller und Kuschel GbR ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche unzulässig sind, ist die Heller und Kuschel GbR berechtigt, den Tarif zu sperren. Die Heller und Kuschel GbR wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält sich die Heller und Kuschel GbR vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse oder anderes nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen oder extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) und/oder extremistische Inhalte zum Gegenstand haben. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Die Heller und Kuschel GbR ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Die Heller und Kuschel GbR wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die Heller und Kuschel GbR berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Zudem stellt der Kunde der Heller und Kuschel GbR im Innenverhältnis von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen, die auf den vorgenannten inhaltlichen Mängeln beruhen, frei.

Sollte die Heller und Kuschel GbR aus den vorgenannten Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der Heller und Kuschel GbR leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die die Heller und Kuschel GbR zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen.

Die Heller und Kuschel GbR behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI - Programmmodule, PHP, ASP.net und ASP, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Die Heller und Kuschel GbR behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

 
§ 16 Leistungsumfang bei Webdiensten

Jedes Webhosting - Angebot enthält ein definiertes Inklusive - Datentransfervolumen pro Monat. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird die Heller und Kuschel GbR im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von zwei Gigabyte pro Monat im vereinbarten Entgelt enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe aller mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.

Die Heller und Kuschel GbR garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 97 % per annum. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von der Heller und Kuschel GbR liegt. Die Heller und Kuschel GbR kann das Erreichen einer bestimmten Übertragungskapazität und/oder –Geschwindigkeit bei der Übermittlung von Daten zu und/oder von dem Server nicht zusichern.

Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP - Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dezidiert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP - Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

Die Heller und Kuschel GbR kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit und ohne Vorankündigung wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Kunden entstehen in diesem Fall nicht.
 

§ 17 Besondere Pflichten des Kunden bei Webdiensten


Der Kunde sichert zu, dass die an die Heller und Kuschel GbR von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die Heller und Kuschel GbR jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von HK binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere den Namen, die postalische Anschrift und die E-Mail-Verbindung des Kunden.

Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung streng geheim zu halten, es sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Kunde ist zudem verantwortlich dafür, alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, die zur Vermeidung eines Missbrauchs seiner Zugangskennung durch Dritte erforderlich sind.

Der Kunde wird die Heller und Kuschel GbR unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist oder ein sonstiger Missbrauch der Leistungen der Heller und Kuschel GbR  vorliegt. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch Leistungen der Heller und Kuschel GbR  nutzen, haftet der Kunde gegenüber der Heller und Kuschel GbR auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde stellt die Heller und Kuschel GbR von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von HK abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten der Heller und Kuschel GbR  oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege der Heller und Kuschel GbR  erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen können.
 
 
§ 18 Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten

Sollte der Heller und Kuschel GbR bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Heller und Kuschel GbR vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Sollte die Heller und Kuschel GbR aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der Heller und Kuschel GbR leistungspflichtig. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist die Heller und Kuschel GbR berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren und vom Kunden Schadensersatz zu verlangen.

Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens 90 Tagen abzurufen. E-Mail die länger als 90 Tage in dem Postfach gespeichert sind und nicht abgeholt wurden, werden gelöscht (sofern kein kostenpflichtiger Zusatz-Webspace pro Postfach gebucht wurde).  Die Heller und Kuschel GbR behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

Die Heller und Kuschel GbR ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3- und IMAP-Accounts (Hauptadressen für E-Mail-Nachrichten) eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen, nachdem sie entweder:

· vom Kunden abgerufen wurden

· gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden

· 90 Tage gespeichert wurden.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Heller und Kuschel GbR und deren Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mail-Nachrichten zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mail-Nachrichten sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

§ 19 Datensicherheit

Soweit Daten vom Kunden an die Heller und Kuschel GbR - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server der Heller und Kuschel GbR  werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der Heller und Kuschel GbR übertragen.

Die Heller und Kuschel GbR  weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

 
§ 20 Eigentumsvorbehalt

Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die Heller und Kuschel GbR das Eigentum an gelieferten Waren, Unterlagen und Materialien bis zur vollständigen Bezahlung vor.

Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die Heller und Kuschel GbR das Eigentum an gelieferten Waren, Unterlagen und Materialien bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Der Kunde darf Vorbehaltsware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs einbauen. Eine Verbindung, Vermischung, Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgt jedoch ausschließlich für  die Heller und Kuschel GbR, die einen Miteigentumsanteil an der fertigen Ware oder an der neuen Sache erwirbt, der dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der fertigen Ware oder der neuen Sache entspricht.  Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder im Miteigentum der Heller und Kuschel GbR  stehender Gegenstände im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt berechtigt. Seine künftigen Forderungen aus der Weiterveräußerung tritt der Kunde hiermit im jeweiligen Rechnungswert der Vorbehaltsware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher in Ansprüche zur Sicherheit an die Heller und Kuschel GbR ab, welche diese Abtretung annimmt. Besteht an den veräußerten Gegenständen nur ein Miteigentumsanteil von HK, sind diese Forderungen jeweils in Höhe des Verkaufswertes dieses Anteils, aber mit Vorrang vor den übrigen Forderungen, abgetreten.

§ 21 Anwendbares Recht


Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 
§ 22 Gerichtstand

Der Gerichtsstand ist 35428 Langgöns (Hessen), Deutschland.

 
§ 23 Salvatoresche Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

 
Stand 2012-01-05